Blick auf die Baustelle der geplanten Kulturbäckerei entlang der Rheinallee

Kulturbäckerei-Finanzierung vor Scheitern? – Neustadt-SPD hofft auf Lösung

Aktuelles 0 | 1. Mai 2024

Seit über 30 Jahren setzen sich Menschen in der Neustadt und darüber hinaus dafür ein, dass in der ehemaligen Kommissbrotbäckerei an der Rheinallee neben der Feuerwache ein soziokulturelles Zentrum entsteht: die Kulturbäckerei. 2019 hatte die Wohnbau nach langen Verhandlungen den Komplex vom Bund gekauft und mit der Entwicklung begonnen. Die Ampelkoalition hatte sich in ihrem aktuellen Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass sie die Kulturbäckerei unterstützen will – dabei war auch klar, dass diese Unterstützung immer auch langfristig angelegt sein muss.
Medienberichten zufolge steht diese finanzielle Unterstützung der Kulturbäckerei vor dem Aus: Die Stadtratsfraktion der Grünen verweigert ihre Zustimmung für eine jährliche Förderung in Höhe von 350.000 Euro.

Yvonne Wuttke, SPD-Ortsvorsteherkandidatin für die Mainzer Neustadt, erklärt dazu: „Die Initiative Kulturbäckerei hat in den letzten Jahren den Prozess angestoßen und organisiert, wie die Kulturbäckerei in Zukunft aussehen kann. Kulturschaffende, Neustädterinnen und Neustädter und viele andere mehr haben sich eingebracht.“ Daraus sei in enger Zusammenarbeit zwischen Kulturverwaltung, Wohnbau und Initiative Kulturbäckerei ein stimmiges Konzept für die Kulturbäckerei entstanden, was auch parteiübergreifend Anerkennung gefunden hat.

Yvonne Wuttke weiter: „Jede Universitätsstadt lebt von einer florierenden freien Kulturszene. Spätestens seit der Debatte um das Gebäude der Oberen Austraße im Jahr 2012 war klar, dass es einen starken Mangel an Räumlichkeiten für Kulturschaffende gibt. Auch das Aus für die Planke Nord und für das ‚pad‘ in der Leibnizstraße verdeutlichte das.“ Die Debatte darüber hatte die Bemühungen verstärkt, aus der Liegenschaft der Bundeswehr an der Rheinallee ein soziokulturelles Zentrum zu machen.

„Die Neustadt ist ein wachsender Stadtteil, der dringend weitere Räumlichkeiten für Kultur braucht. Sollte die Kulturbäckerei nicht kommen, wäre das ein kulturpolitisches Desaster“, macht Yvonne Wuttke deutlich.
Yvonne Wuttke hofft, dass es bei der nächsten Stadtratssitzung am 15. Mai doch noch ein positives Zeichen für dieses Projekt gibt: „Das wäre ein gutes Signal für den Kulturstandort Mainz.“

Der frühere Ortsvorsteher der Mainzer Neustadt, Johannes Klomann, hebt hervor: „Es war schon ein langer Kampf, dass die Stadt über die Wohnbau die Kommissbrotbäckerei-Liegenschaft kaufen konnte. Jetzt auf den letzten Metern das Projekt an die Wand zu fahren, wäre fahrlässig und würde der Landeshauptstadt Mainz als Kulturstandort schaden.“
Es sei damals auch immer klar gewesen, dass die Kulturbäckerei eine dauerhafte Finanzierung über die Stadt benötigt. Daher sei auch der Verweis auf die Finanzlage unglaubwürdig. Die Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion Sylvia Köbler-Groß hatte sich bereits 2019, als Mainz noch hochverschuldet war, für die Unterstützung des Projekts ausgesprochen mit den Worten: „Für eine dauerhafte Zukunft braucht der Verein weiterhin die Unterstützung von Politik und Bürgerschaft. Wenn das Konzept aufgehen soll, braucht der Verein Geld.“

Johannes Klomann wird deutlich: „Sollten die Grünen das Projekt blockieren, müssen sie sich grundsätzlich fragen lassen, wie zuverlässig sie sind. Ihre Unterstützungsbeteuerungen für Projekte und Initiativen sind offensichtlich nichts wert, wenn sie nach so vielen Jahren die Initiative Kulturbäckerei urplötzlich fallen lassen, wie eine heiße Kartoffel.“ 

Für das Neustädter SPD-Stadtratsmitglied Erik Donner stellt sich auch die Frage, welche Rolle der noch amtierende Neustadt-Ortsvorsteher Christoph Hand in dieser Causa spielt: „Offensichtlich hat Christoph Hand als noch amtierender Ortsvorsteher bei den Grünen nicht die Stärke, um dieses wichtige Projekt für die Neustadt durchzusetzen. Das ist für den größten Mainzer Stadtteil fatal.“

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